Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

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von Beratungsstellen, Rechtsanwälten und Initiativen zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht
SGB II Hinweise
Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II
SGB II / SGB XII Gesetzestexte
Hier finden Sie immer die aktuellen Gesetzestexte, Verordnungen und Entwürfe zu Änderungen
Die Regelsatzlüge
In dem Text von Herrn Z. wird umfassend dargelegt wie sich der Regelsatz zusammensetzt und von der Regierung durch Manipulationen runtergerechnet werden.
Bundesweite Richtlinien
zu Unterkunfts- und Heizkosten, sowie für Hausrat, Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt und zum unabweisbaren Bedarf

Informativ

Rechtsprechungsdatenbank
Hier geht's zur SGB II & SGB XII Rechtsprechungsdatenbank
Leitfaden Cover Leitfaden ALG II / Sozialhilfe von A – Z
Alle Infos zum 10/2008 erschienenen Leitfaden der Tacheles-Autoren Jäger/Thomé. Ein neues Ergänzungsblatt [PDF 70KB] (Stand: Mai 2010) ist als PDF-Datei hier erhältlich. mehr…
Harald Thomé Harald Thomé
Seminare und Schulungen zum SGB II und Sozial- und Arbeitslosenrecht
Frank Jäger Frank Jäger
Vorträge mit Schwerpunkt SGB XII / SGB II
SGB II Folien Folien zum SGB II [PDF 2,7MB]
Ein Folien-Vortrag von Harald Thomé – Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht – führt in das ab 2005 geltende Leistungssystem für Langzeiterwerbslose und Niedriglöhner ein
Übernahme von Energieforderungen und Energieschulden nach SGB II und SGB XII
Das Handout zum Seminar von Frank Jäger[PDF 208KB]
Arbeitnehmerkammer
Die Seite der Arbeitnehmerkammer Bremen mit sehr guten Hintergrundinfos zur Sozialpolitik 
Regelleistungen und Mehrbedarfe 2009
Die Regelleistungen ab 1. Juli 2009 im ALG II nach dem SGB II mit einer kurzen Übersicht wer Leistungsberechtigt ist.

Newsticker

Darmstadt: Arbeitslose entern Maritim-Hotel
An Erwerbsloseninitiativen bundesweit: kostenlose Massenzeitung "Einkommen zum Auskommen"
Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 30 / 2010
basta! Wuppertal: Ein Tag im Stadtrat - Gelder für Tacheles gestrichen
Rechtsprechungsticker von Tacheles KW 29 / 2010

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Forum

pav: off-geht-uns-nix an? Grüne: Vertrag Euro-Rettungsschirm dem Bundestag vorlegen!
Mieterin: KdU/ abgelehnt wegen zu geringer Betriebskosten
Ilias: Bildungsgutschein
Heinz_45: Umschulung/Unfall
Tarya: Krank geworden,Darlehen beantragen?

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Aktuelles

Neu

Der Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A – Z ist jetzt mit aktuellem Ergänzungsblatt (Stand: Mai 2010) erhältlich.

Für alle, die bereits mit dem Leitfaden arbeiten, steht das Ergänzungsblatt als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. mehr…


Neu

Umfrage bei Erwerbslosen widerlegt offizielles Ergebnis der Bundesagentur für Arbeit

Die vom Erwerbslosenverein Tacheles e.V. durchgeführte „Kundenzufriedenheitsumfrage” offenbart schwerwiegende Mängel an der Arbeit der Wuppertaler ARGE. Die in dem 33seitigen Bericht dargestellten Mängel offenbaren grundlegende strukturelle Mängel bei der Verwaltung und „Betreuung” der 46.500 Wuppertaler Hartz IV-Bezieher/inne. Der Verein fordert dringende Korrekturen und personelle Verbesserungen. Pressemitteilung vom 18. Mai 2010, mehr…

Den Untersuchungsbericht „Unabhängige „Kundenzufriedenheitsumfrage” bei Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II in Wuppertal„ als PDF-Datei herunterladen [PDF 487KB]


Zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen und der Härtefallregelung

Tacheles – Einschätzung: Wie weiter mit Überprüfungsanträgen, offenen Verfahren und aktuellen atypischen Bedarfslagen? mehr…


Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II

Für die von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung hat Anne Ames 2009 intensive, problemzentrierte Interviews mit 30 Sanktionsbetroffenen geführt und ausgewertet. Sie wirft darin ein Licht auf ein von der Arbeitsmarktforschung vernachlässigtes Gebiet: Die Ursachen und Wirkungen von Sanktionen und ihre Folgen auf Betroffene. Wir veröffentlichen eine kurze Rezension, in der der Forschungsansatz skizziert und das Fazit wiedergegeben wird. mehr…


Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen

Seit Januar 2010 gelten in NRW um fünf qm höhere Wohnraumgrößen für angemessene Unterkunftskosten im SGB II und SGB XII. Entgegen eindeutiger Rechtslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung versucht das zuständige Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun durch falsche Weisungen die Erhöhung auf zwei qm zu drücken. Zu diesem Rechtsbruch der Landesregierung eine Stellungnahme von Rechtsanwalt Holger Gautzsch, vom Mieterverein Dortmund. mehr…


Rainer Roth: Eine Bewertung der BVerfG Entscheidung

Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein! mehr…


Umsetzung des BVerfG-Urteils zu Hartz IV führt zu deutlichen Leistungs-Erhöhungen für Hilfebedürftige

Rüdiger Böker zuvor schon Gutachter im Regelsatzverfahren hat die Maßgaben des BVerfG anlässlich der EVS Sonderauswertung zahlenmäßig umgesetzt und kam zu erstaunlichen Ergebnissen mehr…


Bundesverfassungsgericht schafft Anspruchsgrundlage für laufende atypische Bedarfe

Auch wenn die Entscheidung des BVerfG in einigen Teilen enttäuschend war und genau keine Rückwirkende oder gegenwärtige Kompensation für planmäßige Unterdeckung geschaffen hat, hat es eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen mehr…


Bündnis für ein Sanktionsmoratorium — Den Sanktionsparagraphen aussetzen

Am 13. August stellten VertreterInnen aus Parteien, Gewerkschaften, Erwerbslosenorganisationen, Verbänden, Wissenschaft und Kultur der Öffentlichkeit ein breites Bündnis vor. Mit einer gemeinsamen Kampagne will das Bündnis die SGB II-Sanktionspraxis sofort stoppen und darüber eine öffentliche Debatte über „Strafen” im Arbeitslosen- und Sozialrecht anstoßen. Tacheles fordert LeserInnen auf, den Aufruf und das Bündnis zu unterstützen, und sich einzutragen!


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