Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

Aktuelles

Der Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A – Z ist jetzt mit aktuellem Ergänzungsblatt (Stand: Mai 2010) erhältlich.

Für alle, die bereits mit dem Leitfaden arbeiten, steht das Ergänzungsblatt als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. mehr…

• Das Ergänzungsblatt als PDF-Datei herunterladen [PDF 70KB]
• Aktuelle Infos zum Leitfanden

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Umfrage bei Erwerbslosen widerlegt offizielles Ergebnis der Bundesagentur für Arbeit

Die vom Erwerbslosenverein Tacheles e.V. durchgeführte „Kundenzufriedenheitsumfrage” offenbart schwerwiegende Mängel an der Arbeit der Wuppertaler ARGE. Die in dem 33seitigen Bericht dargestellten Mängel offenbaren grundlegende strukturelle Mängel bei der Verwaltung und „Betreuung” der 46.500 Wuppertaler Hartz IV-Bezieher/inne. Der Verein fordert dringende Korrekturen und personelle Verbesserungen. Pressemitteilung vom 18. Mai 2010, mehr…

Den Untersuchungsbericht „Unabhängige „Kundenzufriedenheitsumfrage” bei Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II in Wuppertal„ als PDF-Datei herunterladen [PDF 487KB]

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Zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen und der Härtefallregelung

Tacheles – Einschätzung: Wie weiter mit Überprüfungsanträgen, offenen Verfahren und aktuellen atypischen Bedarfslagen? mehr…

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Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II

Für die von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung hat Anne Ames 2009 intensive, problemzentrierte Interviews mit 30 Sanktionsbetroffenen geführt und ausgewertet. Sie wirft darin ein Licht auf ein von der Arbeitsmarktforschung vernachlässigtes Gebiet: Die Ursachen und Wirkungen von Sanktionen und ihre Folgen auf Betroffene. Wir veröffentlichen eine kurze Rezension, in der der Forschungsansatz skizziert und das Fazit wiedergegeben wird. mehr…

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Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen

Seit Januar 2010 gelten in NRW um fünf qm höhere Wohnraumgrößen für angemessene Unterkunftskosten im SGB II und SGB XII. Entgegen eindeutiger Rechtslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung versucht das zuständige Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun durch falsche Weisungen die Erhöhung auf zwei qm zu drücken. Zu diesem Rechtsbruch der Landesregierung eine Stellungnahme von Rechtsanwalt Holger Gautzsch, vom Mieterverein Dortmund. mehr…

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Rainer Roth: Eine Bewertung der BVerfG Entscheidung

Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein! mehr…

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Umsetzung des BVerfG-Urteils zu Hartz IV führt zu deutlichen Leistungs-Erhöhungen für Hilfebedürftige

Rüdiger Böker zuvor schon Gutachter im Regelsatzverfahren hat die Maßgaben des BVerfG anlässlich der EVS Sonderauswertung zahlenmäßig umgesetzt und kam zu erstaunlichen Ergebnissen mehr…

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Bundesverfassungsgericht schafft Anspruchsgrundlage für laufende atypische Bedarfe

Auch wenn die Entscheidung des BVerfG in einigen Teilen enttäuschend war und genau keine Rückwirkende oder gegenwärtige Kompensation für planmäßige Unterdeckung geschaffen hat, hat es eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen mehr…

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Bündnis für ein Sanktionsmoratorium — Den Sanktionsparagraphen aussetzen

Am 13. August stellten VertreterInnen aus Parteien, Gewerkschaften, Erwerbslosenorganisationen, Verbänden, Wissenschaft und Kultur der Öffentlichkeit ein breites Bündnis vor. Mit einer gemeinsamen Kampagne will das Bündnis die SGB II-Sanktionspraxis sofort stoppen und darüber eine öffentliche Debatte über „Strafen” im Arbeitslosen- und Sozialrecht anstoßen. Tacheles fordert LeserInnen auf, den Aufruf und das Bündnis zu unterstützen, und sich einzutragen!

• Die Pressemitteilung vom 13.08.2009 zur Vorstellung des Bündnisses
• Der Aufruf für ein Sanktionsmoratorium
• Alle Infos zum Bündnis und weiteres Material zum Thema Sanktionen unter www.sanktionsmoratorium.de

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