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Initiative schlaegt Alarm: Jobcenter verweigert Existenzminimum - Oberbuergermeister muss eingreifen
Von AufRecht bestehen Duisburg
Die Einführung eines neuen Computersystems soll der Auslöser für Zahlungsverzögerungen sein, heißt es. "Zynisch lautet der Name dieser neuen Software "Allegro". Der Begriff kommt aus der Musik und heißt so
viel wie "rasch, munter, heiter, fröhlich". Tausende Arbeitslose und ihre Vermieter in Duisburg sind jedoch überhaupt nicht heiter und fröhlich, wenn sie am Monatsanfang ohne Geld dastehen" erklärt Detlef Hertz,
Sprecher der Initiative "AufRecht bestehen - kein Sonderrecht im Jobcenter. Ein weiterer Grund für die Verweigerung pünktlicher Auszahlung sei der Personalmangel. "Alles hausgemacht" urteilt Hertz: "Wir hatten auf diese Probleme schon am 06.01. in einer öffentlichen Pressmitteilung aufmerksam gemacht und jetzt wurde es auch von den lokalen Zeitungen aufgegriffen".
"Wir fordern den Oberbürgermeister auf, seiner Aufsichtsfunktion im Jobcenter gerecht zu werden und dafür Sorge zu tragen, daß das Existenzminimum pünktlich ausgezahlt wird", ergänzt die Gewerkschafterin
Edith Fröse. "Sollte das nicht geschehen, ist das Landesministerium für Arbeit, Integration und Soziales einzuschalten" kündigt Edith Fröse an.
Die Initiative empfiehlt allen Betroffenen, beim Jobcenter vorstellig zu werden und Barauszahlung der zu erwartenden Regelleistung zu fordern. "Niemand sollte sich abwimmeln und von Hinweisen beeindrucken lassen, wie "nicht möglich", nicht zulässig" oder ähnliches. Dann zum Sozialgericht gehen und dort beantragen, das Jobcenter per einstweiliger Anordnung zur vorläufigen Zahlung zu verurteilen."
Die Initiative lädt ein zu einer Veranstaltung am 15. April 2015 um 18 Uhr im DGB-Haus. Dort wird Horst Schmitthenner, Vorstand gewerkschaftlicher Erwerbsloseninitiativen und ehemaliges geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, zur verheerenden Bilanz von 10 Jahren Hartz 4 sprechen.
Quelle: scharf-links, 14.3.15
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=50509&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=a6099c081b
Die Einführung eines neuen Computersystems soll der Auslöser für Zahlungsverzögerungen sein, heißt es. "Zynisch lautet der Name dieser neuen Software "Allegro". Der Begriff kommt aus der Musik und heißt so
viel wie "rasch, munter, heiter, fröhlich". Tausende Arbeitslose und ihre Vermieter in Duisburg sind jedoch überhaupt nicht heiter und fröhlich, wenn sie am Monatsanfang ohne Geld dastehen" erklärt Detlef Hertz,
Sprecher der Initiative "AufRecht bestehen - kein Sonderrecht im Jobcenter. Ein weiterer Grund für die Verweigerung pünktlicher Auszahlung sei der Personalmangel. "Alles hausgemacht" urteilt Hertz: "Wir hatten auf diese Probleme schon am 06.01. in einer öffentlichen Pressmitteilung aufmerksam gemacht und jetzt wurde es auch von den lokalen Zeitungen aufgegriffen".
"Wir fordern den Oberbürgermeister auf, seiner Aufsichtsfunktion im Jobcenter gerecht zu werden und dafür Sorge zu tragen, daß das Existenzminimum pünktlich ausgezahlt wird", ergänzt die Gewerkschafterin
Edith Fröse. "Sollte das nicht geschehen, ist das Landesministerium für Arbeit, Integration und Soziales einzuschalten" kündigt Edith Fröse an.
Die Initiative empfiehlt allen Betroffenen, beim Jobcenter vorstellig zu werden und Barauszahlung der zu erwartenden Regelleistung zu fordern. "Niemand sollte sich abwimmeln und von Hinweisen beeindrucken lassen, wie "nicht möglich", nicht zulässig" oder ähnliches. Dann zum Sozialgericht gehen und dort beantragen, das Jobcenter per einstweiliger Anordnung zur vorläufigen Zahlung zu verurteilen."
Die Initiative lädt ein zu einer Veranstaltung am 15. April 2015 um 18 Uhr im DGB-Haus. Dort wird Horst Schmitthenner, Vorstand gewerkschaftlicher Erwerbsloseninitiativen und ehemaliges geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, zur verheerenden Bilanz von 10 Jahren Hartz 4 sprechen.
Quelle: scharf-links, 14.3.15
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=50509&tx_ttnews[backPid]=56&cHash=a6099c081b