Newsticker

Jahresarchiv

Jahresarchive

IFG: Erlanger Sozialforum schaltet Bundsesdatenschutzbeauftragten ein

(erlangen) Die Arbeitsagentur hat nach 5 Monaten Auskunft über 1 Euro Jobs nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz abgelehnt.

Weiterlesen …

Neufestsetzung der Regelleistung zum SGB XII- Auswirkungen auf das ALG II ?

Das Diakonische Werk in der PEK e.V. befürchtet durch die seitens der Landesregierung geplante Neufestsetzung der Regelsätze der Sozialhilfe auf € 331,- auch ab dem 01.07.06, dass dies kurz- bzw. mittelfristig Auswirkungen auf die Höhe des Arbeitslosengeldes II (ALG II) in Mecklenburg – Vorpommern mit dem Ergebnis einer Absenkung haben könnte.

Weiterlesen …

DPWV wirft SPD-Wirtschaftsexperte Wend Stimmungsmache gegen Hartz-IV-Bezieher vor

Paritätischer Wohlfahrtsverband wirft SPD-Wirtschaftsexperte Wend Stimmungsmache gegen Hartz-IV-Bezieher vor

Weiterlesen …

Gemeinsamme PM der Datschutzbeauftragten: Arbeitssuchende unter Generalverdacht

Gemeinsame Erklärung
des Bundesbeauftragten und der Landesbeauftragten für den Datenschutz der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen

Weiterlesen …

DPWV fordert 20-prozentige Anhebung der Regelleistungen im ALG II und Sozialhilfe

Der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II und der Sozialhilfe muss nach neuesten Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes (DPWV) um 20 Prozent auf 415 Euro angehoben werden.

Weiterlesen …

»Die herrschende Klasse bereitet sich auf Unruhen vor«

Interview mit Rolf Becker ist Schauspieler und Mitglied in ver.di, Fachbereich Medien entnommen aus der jungen Welt

Weiterlesen …

Transbergischen Triathlon in Wuppertal: Besuch bei ARGE - Leiter und AWO

In Nordrhein-Westfalen brachte ein Gewitterband des Tiefs ?Gertrud? teils chaotische Verhältnisse auf Straßen und im Bahnverkehr.

Weiterlesen …

GEW: Offenen Brief zur Lernmittelfreiheit für Kinder aus armen Familien an den Wpt'ler Stadtrat

Sehr geehrte Damen und Herren,
das vor einem Jahr gegebene Versprechen, Empfänger von Arbeitslosengeld II von der Zahlung des Eigenanteils für Lernmittel zu befreien, ist von der Landesregierung gebrochen worden.

Weiterlesen …

DPWV: Forderung nach Kürzungen bei Hartz IV lenkt von wirklichen Problemen ab

Mit scharfer Kritik weist der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) die auch von einzelnen Wohlfahrtsverbänden erhobene Forderung nach einer Senkung von Hartz-IV-Leistungen zurück: "Forderungen nach weiteren
Leistungskürzungen sind angesichts des Umfangs sozialer Not
unverantwortlich.

Weiterlesen …

Daniel Kreutz: Rente mit 67: ein weiterer Schritt zur Rentensenkung

Manuskript
zur Veranstaltung der IG BCE-Bielefeld am 04.05.2006
Rente mit 67: ein weiterer Schritt zur Rentensenkung

Weiterlesen …

Erster Entwurf des Gesetzestextes zum SGB II - Optimierungsgesetzes liegt vor

Hallo Miteinander,
ein erster Entwurf des Gesetzestextes zum SGB II - Optimierungsgesetzes liegt nun vor.

Weiterlesen …

ARGE muss Wohnungsmarkt genauer prüfen

Gericht verhängt neue Richtlinie für „Angemessenheit“ einer Wohnung.

Weiterlesen …

Tacheles verklagt BA auf Herausgabe der Dienstanweisungen

Tacheles verklagt die BA auf Herausgabe der Dienstanweisungen zum SGB II / SGB III — Die BA versucht mit Verzögerungstaktik den IFG Antrag abzuwehren. Der Verein ist nicht bereit sich weiter verschaukeln zu lassen und versucht jetzt die BA per Eilklage zur Herausgabe der Dienstanweisungen zu zwingen. Nachfolgend dokumentieren wir die einstweilige Anordnung.

Weiterlesen …

Kombilohnmodell zur Ausweitung der Arbeitsgelegenheiten bishin zur Privatwirtschaft

In NRW wird dieses Kombilohnmodell aufgelegt, es geht dabei genau nicht darum reguläre und tatriflich bezahlte Beschäftigung zu fördern, sondern ausschließlich Beschäftigung im Niedriglohnsektor.

Weiterlesen …

Öffentliche Petition sucht Unterstützung

Öffentliche Petition damit angesparte Energiekosten bei der Auszahlung nicht als Einkommen im SGB II angerechnet werden.

Weiterlesen …

Hamburger Arbeitslose soll trotz Reisewarnung Job in Uganda annehmen

Eine Hamburger Arbeitslose soll eine Stelle im afrikanischen Krisenstaat Uganda annehmen, obwohl das Auswärtige Amt vor Gefahren durch terroristische Gruppen und Rebellen warnt.

Weiterlesen …

Absenkung der RL von 345 auf 225 EUR ?

Bonn. Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren.

Weiterlesen …

Dresden: Ein-Euro-Jobber im Einsatz beim Wegräumen des Hundekots

Von August bis Dezember 2005 haben zehn Ein-Euro-Jobber in einem Pilotprojekt Pieschens Wege und Spielplätze weitgehend von Hundekot befreit.

Weiterlesen …

DW Pommern contra Landesregierung: Kein Einsatz von Ein-Euro-Jobbern

Das Diakonische Werk – Landesverband – in der Pommerschen Evangelischen Kirche e. V. kritisiert den geplanten Einsatz von Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung zur Bekämpfung der Vogelgrippe. Die Kriterien, die das Gesetz zur Zulässigkeit des Einsatzes solcher Arbeitsgelegenheiten formuliert, sind eindeutig nicht gegeben.

Weiterlesen …

Landesregierung MV: Ein-Euro-Jobber zur Bekämpfung der Vogelgrippe

Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat heute erneut vorgeschlagen, dass die Landkreise bei der Bekämpfung der Vogelgrippe verstärkt auf Arbeitskräfte gemäß SGB II (sog. Ein-Euro-Jobber) und auf ABM-Kräfte zurückgreifen sollten.

Weiterlesen …

Erfolg bei Klage zur GEZ-Gebührenbefreiung bei BAB-Bezug

Nach einem Jahr des Streits um die Befreiung von GEZ-Gebühren gibt es einen Erfolg!

Weiterlesen …

update zur Rechtsprechungsübersicht zum Flüchtlingsrecht

Die komplette Rechtsprechungsübersicht zum Fluechtlingssozialrecht (über 2000 Entscheidungen, erfasst von 1997 bis 2006) gibts unter

Weiterlesen …

PM: •Erwerbslosenverbände fordern Einstellung der umstrittenen Telefonabfrage

Erwerbslosenverbände fordern Einstellung der umstrittenen Telefonabfrage von „Kundendaten” — Erwerbslose werden mit neuem Telefon„terror” konfrontiert und BA droht Sonderbehandlung

Weiterlesen …

BA will weitere Telefonbefragung durchführen

Ab heute (12. Januar) werden im Rahmen eines Pilotprojektes
erwerbsfähige Hilfebedürftige, die arbeitslos sind, telefonisch im Hinblick auf eventuelle Veränderungen in ihrer Arbeitslosigkeit befragt.

Weiterlesen …