Aktuelles Archiv

Zusammenstellung: Geplante Gesetzesänderungen im SGB II ab Januar 2011

Die Referentenentwürfe:





Hier nun kurz der Zeitplan des Gesetzesentwurfes:



Das Kabinett soll den Entwurf am 20.10. beschließen, die Koalitionsfraktionen werden ihn am 26.10. beschließen, am 29.10. wird die 1. Lesung sein und am 17.12.2010 die entsprechende Bundesrats-Sitzung.

Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren:



  • Stellungnahme des Zukunftsforum Familie e.V. v. 05.10.2010
  • Positionsbestimmung und um Fragen der A-Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen auf Arbeitsebene
  • Deutscher Caritasverband v. 06.10.2010
  • Stellungnahme des DGB v. 05.10.2010
  • Zusammenfassung der Bewertung des Diakonischen Werkes der EKD v. 06.10.2010
  • SPD – Bundestagsfraktion
  • Stellungnahme SoVD v. 06.10.2010


Nun einige Bewertungen:





Material zur Regelleistungshöhe und EVS Auswertung und Manipulation





Abschlußrede von Guido Grüner (ALSO) auf der Demo in Oldenburg am 10.10.2010 u.a. zum Regelleistungsbetrug in Bild und Ton

Eine umfassende Stellungnahme für die Praxis wird es von Tacheles geben. An ihr wird derzeit gearbeitet.

Tacheles Online – Redaktion
Harald Thomé



Zurück