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Passend dazu

Datum:	Sonntag, 25.03.2012 11:52
Autor:	Hans-Heini Bujahn
Betreff:	Passend dazu
Text:	Der allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch Sozialrecht aktuell, Zeitschrift für Sozialberatung – Nomos – Heft 1 http://www.sozialrecht-aktuell.nomos.de/archiv/2012/heft-1/ http://www.sozialrecht-aktuell.nomos.de/fileadmin/sozialrecht/doc/Aufsatz_SRa_12_01.pdf (PDF, 222 KB) Von Judit Neumann, Kassel. Die Autorin ist Richterin am SG Halle, z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am BSG. Einleitung Der allgemeine öffentlich-rechtliche Erstattungsanspruch hat jüngst eine weitere Konkretisierung durch drei Urteile des Bundessozialgerichtes (BSG) gefunden. Dabei hatte sich das Gericht mit Klagen auf angemessene Vergütung im Rahmen von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung – den sogenannten Ein-Euro-Jobs – zu befassen. (Urteile vom 13.4.2011 – B 14 AS 98/10 R und B 14 AS 101/10 R – sowie vom 27.8.2011 – B 4 AS 1/10 R.) Die zu erwartende Diskussion dieser Entscheidungen beruht auf der Eigenheit ungesetzten Rechts. Es erscheint vermeintlich wenig greifbar. Anlass genug, noch einmal die Grundsätze des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches zusammenzufassen und die mit ihnen verbundenen Probleme und offenen Fragen aufzuzeigen. Der Aufsatz skizziert zunächst die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs und einige seiner gesetzlich geregelten Ausformungen. Anschließend werden Anspruchssituation und Rechtsfolgen dargestellt. Am Ende steht das Angebot an den Leser zu überlegen, ob und inwieweit die Dogmatik zum allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch durch die aktuellen Urteile des BSG fortentwickelt worden ist.
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Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch bei Ein-Euro-Jobs • Willi 2 • Sonntag, 25.03.2012 11:23

Passend dazu • Hans-Heini Bujahn • Sonntag, 25.03.2012 11:52