re--Auf Sicht müssen sie es machen

Datum:	Montag, 27.02.2012 13:21
Autor:	Leserheute
Betreff:	re--Auf Sicht müssen sie es machen
Text:	Es klingt ziemlich überzeugt: <<Sie müssen. Es geht nicht anders. Berlin zeigt es.>> Was meinst du denn aber nun damit? Die Kommunen müssen Satzungen erstellen?? Ohne Satzungen geht nichts mehr? Berlin hat schon eine solche Satzung? <ich glaube aber, daß es so ist:> Bis jetzt hat keine Kommune ein solche Satzung nach 22a. Bis jetzt hat Hessen und SH einen Gesetzentwurf zur Ermächtigung gem. § 22a SGB II und § 35a SGB XII eingebracht. In Hessen ist der Entwurf zum Gesetz geworden. Bis jetzt geht es bundesweit so seit 2005, also ohne Satzung. Berlin hat weder eine Satzung nach 22a noch hat das Land die Stadt ermächtigt. Was meinst du mit "bestes Beispiel"?
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Nun ja... • Helge Hildebrandt • Samstag, 25.02.2012 21:40

Auf Sicht müssen sie es machen • dorith • Sonntag, 26.02.2012 09:32

re--Auf Sicht müssen sie es machen • Leserheute • Montag, 27.02.2012 13:21

Mehr als misstrauisch • behoerdenmarathonalg2 • Samstag, 25.02.2012 13:36

Wertebasis • Bernhard II • Samstag, 25.02.2012 13:07

neuer Pauschalierungsversuch KdU • Mister X • Samstag, 25.02.2012 12:18

Satzungen in Schleswig-Holstein? • Leserheute • Samstag, 25.02.2012 12:09

Re: Satzungen in Schleswig-Holstein? • Erwin Denzler • Samstag, 25.02.2012 12:37

Vielen Dank! • Leserheute • Samstag, 25.02.2012 13:13

Danke für die Info • zicke • Samstag, 25.02.2012 11:23

Gern geschehen. • Helge Hildebrandt • Samstag, 25.02.2012 13:55

Seite 3 Gesetzentwurf • nikita • Sonntag, 26.02.2012 11:49

Ja, die Satzungen werden in SH kommen. • Helge Hildebrandt • Samstag, 25.02.2012 19:12