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@Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge

Datum:	Dienstag, 17.11.2009 14:21
Autor:	Thomas Kallay
Betreff:	@Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge
Text:	Moin Harald u. Frank, zu Eurem Text auf http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2009/Rueckwirkend_Ansprueche_Sichern.aspx möchte ich folgendes loswerden: Ihr schreibt: Die Chance, dass es für die Vergangenheit rückwirkende Korrekturen für alle Leistungsbezieher/innen gibt, ist nicht allzu groß, aber sie besteht. Sollte das BVerfG sich für rückwirkende Korrekturen der Regelleistung entscheiden, müssen Ansprüche erst geltend gemacht werden, um von höheren Leistungen zu profitieren. Leistungsbezieher/innen (nach SGB II und SGB XII) müssen jetzt für die Vergangenheit einen Überprüfungsantrag stellen, und gegen laufende Bescheide Widerspruch einlegen. Dazu folgendes: 1. Das Bundesverfassungsgericht wird feststellen, daß die Regelsätze für Erwachsene und Kinder (§§ 20 + 28 SGB II) mindestens gemäß Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und Artikel 20 Grundgesetz (Sozialstaatsgebot) verfassungswidrig sind, unter anderem auch deshalb, weil sie zu niedrig sind. Wir gehen zudem davon aus, daß das Bundesverfassungsgericht der Vorlage des Landessozialgerichtes Hessen (Az.: L 6 AS 336/07) auch in Bezug auf die Artikel 3 Grundgesetz (Gleichheit vor dem Gesetz) und Artikel 6 Grundgesetz (besonderer Schutz von Ehe und Familie) folgen wird. 2. Meiner Familie und meine Klage richtet sich gegen die Regelsätze für Kinder und Erwachsene seit 01. Januar 2005. 3. Entscheidet das Bundesverfassungsgericht wie oben genannt, wovon allein schon aufgrund der Äußerungen des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes am 20. Oktober 2009 in der Verhandlung auszugehen ist (ich war da, und weiß, was abgelaufen ist), gilt diese Entscheidung dann für die Regelsätze seit 01. Januar 2005, also seit Anbeginn von Hartz-IV. 4. Demzufolge ist es dringend geboten, daß Hartz-IV-Bezieher ebenso, wie Grundsicherungsbezieher so schnell als nur möglich die nötigen Überprüfungsanträge nebst Widersprüchen gegen aktuelle Bescheide bei den ARGEn einreichen. Denn der Tenor lautet zwar, daß das Bundesverfassungsgericht im Januar 2010 entscheiden wird - aber das kann durchaus auch weit vorher passieren, so daß es keinerlei Grund gibt, die Einreichung der Anträge zu verbummeln. Das, was Ihr das als Überprüfungsanträge veröffentlicht habt, ist meiner Meinung nach unzureichend. Ich habe deshalb auf "chefduzen.de" umfassende Überprüfungsanträge für nicht mehr aktuelle Bescheide mit "eingebauten" Widersprüchen gegen aktuelle Bescheide veröffentlicht - die Ihr im übrigen auch kennt, die aber anscheinend Eurer Rechtsberater nicht mag, und meint, mit Sparversionen dieser Anträge besser zu fahren. Damit wird aber nur unseren Gegnern in die Hände gespielt. Siehe http://www.chefduzen.de/index.php/topic,19965.0.html Gleiches gilt für den Klagevordruck gegen ablehnende Widerspruchsbescheide der ARGEn gegen die Überprüfungsanträge. Euer Rechtsberater schreibt in Eurer Klagefassung nämlich, daß der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes am 20. Oktober 2009 dieses und jenes gesagt habe - ohne das beweisen zu können. In Klagen vor Gerichten muß aber - das lernt jeder Anwalt im ersten Seminar Jura - Beweis für jede Behauptung geführt werden. In meiner Fassung auf chefduzen.de liegt dem Klageschriftsatz eine Abschrift der Verhandlungsgliederung des Bundesverfassungsgerichtes vom 20. Oktober 2009 bei, aus der hervorgeht, was verhandelt wurde. Dadurch kann sich kein Sozialrichter mehr auf Nichtwissen berufen. Ich habe es schon lange aufgegeben, zu hoffen, daß andere für mich denken werden, und ich empfehle Euch persönlich daher, Eure Texte und auch Eure Veröffentlichung http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2009/Rueckwirkend_Ansprueche_Sichern.aspx nochmals grundsätzlich zu überarbeiten, und nicht zu sparen, wo es nicht nötig ist, oder aber sogar verfahrensrechtlich falsch wäre. Wie Ihr sicher wisst, bin ich gerne dabei behilflich. Schöne Grüsse Thomas Kallay, Kläger gegen den Hartz-IV-Eckregelsatz vor dem Bundesverfassungsgericht
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@Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 14:21

''Demzufolge ist es dringend geboten, daß Hartz-IV-Bezieher ebenso, wie ... • Floyd • Mittwoch, 18.11.2009 08:54

Thomas dazu • Harald Thome – Tacheles e.V. • Dienstag, 17.11.2009 22:09

@Thomas Kallay - Sie haben wohl Ihren eigenen 'offenen Brief' vergessen. Dort .. • Joachim Wentzel • Donnerstag, 19.11.2009 07:03

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • Shay579 • Dienstag, 17.11.2009 19:18

Das ist die Strafe für den Verrat ;) - Begründung im Text • Blotha • Dienstag, 17.11.2009 19:42

Kopfschüttel • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 13:21

I'm very sorry • Blotha • Mittwoch, 18.11.2009 14:15

Rapidshare will Premium Accounts verkaufen, Daten bzw. • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 15:34

@HotRod...... • freelancer • Mittwoch, 18.11.2009 13:59

Softwaretechnisch nicht möglich, ich wurde hier geoutsourct und habe • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 15:23

Link im nachfolgenden Text weil das Anklicken im Betreff nicht funktioniert ... • Joachim Wentzel • Dienstag, 17.11.2009 19:38

Re: Link im nachfolgenden Text weil das Anklicken im Betreff nicht funktioniert • Shay579 • Dienstag, 17.11.2009 21:07

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • mikeMK • Dienstag, 17.11.2009 19:35

Also ich bekomme • HotRod • Dienstag, 17.11.2009 18:01

Haben Ihnen eben die Datei geschickt. - o.w.T. • Joachim Wentzel • Dienstag, 17.11.2009 18:25

Danke Joachim ist angekommen. • HotRod • Dienstag, 17.11.2009 18:57

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • mikeMK • Dienstag, 17.11.2009 17:20

Es geht doch nicht darum, was für Dich gut ist, es geht hier nur darum, wer • könig alkohol • Dienstag, 17.11.2009 17:29

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • Erwin Denzler • Dienstag, 17.11.2009 17:14

Erwin, bitte lesen! • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 18:05

Dann bitte ich um Entschuldigung für die Formulierung • Erwin Denzler • Dienstag, 17.11.2009 18:17

Klassenfeind? Och nööö ... vielleicht büschen naiv rechtsstaatsgläubig owT • Moorsoldat • Mittwoch, 18.11.2009 00:11

`´sehr intellekuell stimulierend`´ • fan • Mittwoch, 18.11.2009 13:09

@Erwin Denzler - Zusammenarbeit mit ARGE-SBs? Ich fasse das nicht... • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 19:59

Ich bin enttäuscht, das auch dur für die Ausgrenzung einzelner • tunichtgut • Mittwoch, 18.11.2009 20:16

Ihre Attacken gegen @Erwin Denzler sind einfach nur geschmacklos! • Silke_44 • Mittwoch, 18.11.2009 14:54

VIELE Arge-Mitarbeiter scheinen mehr Anstand zu besitzen, als Sie! • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 16:36

Ganz schöne dicke Backen machen .............. • oldie • Mittwoch, 18.11.2009 16:22

Re: Ganz schöne dicke Backen machen .............. • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 16:38

Klar doch .......................
oldie • Mittwoch, 18.11.2009 19:10

@Thomas Kallay • Kryptos • Mittwoch, 18.11.2009 10:55

An @Thomas und an @Tacheles • Erwin Denzler • Mittwoch, 18.11.2009 04:32

Re: An @Thomas und an @Tacheles • mahawk • Mittwoch, 18.11.2009 10:55

Teil 2 @ Tacheles • Erwin Denzler • Mittwoch, 18.11.2009 05:09

auch ich sehe es nicht so, Erwin! • Garfield • Mittwoch, 18.11.2009 20:00

Es ist eigentlich sehr
Yamato • Mittwoch, 18.11.2009 21:22

Re: Es ist eigentlich sehr
Ziegensittich • Mittwoch, 18.11.2009 22:56

→ Re: Es ist eigentlich sehr
Ziegensittich • Mittwoch, 18.11.2009 23:00

→ Re: Es ist eigentlich sehr
Yamato • Donnerstag, 19.11.2009 05:43

… Re: Es ist eigentlich sehr
Yamato • Donnerstag, 19.11.2009 05:34

Re: Teil 2 @ Tacheles • nichtaufgeben • Mittwoch, 18.11.2009 10:00

Erwin, bitte einmal lesen! • Ziegensittich • Mittwoch, 18.11.2009 09:15

Die U-Boot-Verschwörung
Erwin Denzler • Mittwoch, 18.11.2009 15:08

U-Boote und sonstiges Kriegsgerät sind meist im Sozialbereich [SGB II]
HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 16:22

Pardon
freelancer • Mittwoch, 18.11.2009 11:57

Hi freelancer
Ziegensittich • Mittwoch, 18.11.2009 13:41

Quatsch....
Glasgow • Mittwoch, 18.11.2009 13:33

Erwin, in Teilen dazu ... • Harald Thome – Tacheles e.V. • Mittwoch, 18.11.2009 06:46

Guten Morgen Erwin • Bastie • Mittwoch, 18.11.2009 06:35

Worte - Taten • Gelassenheit • Dienstag, 17.11.2009 23:33

hallo Thomas, bitte überdenke noch einmal das, was du hier geschrieben hast! • ClaudiaF. • Dienstag, 17.11.2009 22:34

Versteh ich jetzt nicht ganz ........ • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 11:51

Frau Pauli in Latex und Leder • Bogumil • Mittwoch, 18.11.2009 01:53

Aber nicht unbedingt als Betroffener • Jimmy • Dienstag, 17.11.2009 22:54

woher weißt du eigentlich so genau, daß ich/wir/meine Familie keine Betroffenen • ClaudiaF. • Mittwoch, 18.11.2009 00:07

ich nehme jetzt mal eine Antwort vorweg auf Jimmy's noch nicht veröffentlichten
ClaudiaF. • Mittwoch, 18.11.2009 02:04

Da lese ich aber lieber Hans-Herbert von Arnim
freelancer • Mittwoch, 18.11.2009 02:30

Das ist aber ein Widerspruch
Jimmy • Mittwoch, 18.11.2009 00:53

Begriff Feind....
Glasgow • Mittwoch, 18.11.2009 13:41

→ `´Begriff Feind.``
fan • Mittwoch, 18.11.2009 16:17

Nachsatz: so wichtig die Regelleistungsklage vom Thomas ist, die hoffentlich im
ClaudiaF. • Mittwoch, 18.11.2009 00:13

RE
Ursula • Mittwoch, 18.11.2009 01:30

→ Wem ist/wird damit geholfen?
HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 13:51

Diese Meinung und Überzeugung ist doch an E.D. gerichtet! • ichich • Dienstag, 17.11.2009 22:09

Re: @Erwin Denzler - Zusammenarbeit mit ARGE-SBs? Ich fasse das nicht... • ichich • Dienstag, 17.11.2009 21:30

Und ich bin entsetzt über solche Pauschalisierungen ! owT • bea twin • Dienstag, 17.11.2009 21:17

`´ich bin entsetzt `´ • fan • Dienstag, 17.11.2009 21:46

was ich erwarte ? • bea twin • Dienstag, 17.11.2009 22:46

Einige Leute • Bastie • Dienstag, 17.11.2009 21:53

das ist wirklich mehr als traurig
bea twin • Dienstag, 17.11.2009 23:04

`´langhaarigen Bombenleger `´
fan • Dienstag, 17.11.2009 23:20

→ Re: `´langhaarigen Bombenleger `´
bea twin • Mittwoch, 18.11.2009 15:33

Ach weisst Du...
avalon • Dienstag, 17.11.2009 22:00

Warum solch eine Reaktion?.... • Glasgow • Dienstag, 17.11.2009 20:53

Warum? • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 21:59

Ich nehme dir deine Haltung definitiv nicht übel, • HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 14:33

Ihre Meinung muss wie meine nicht unbedingt richtig sein. - Was jemand ist ... • Joachim Wentzel • Mittwoch, 18.11.2009 08:33

Re: Warum? • JRS • Dienstag, 17.11.2009 22:47

Sie hatten wohl nie mit Mitarbeitern und sonstige Personen bei den ... • Joachim Wentzel • Dienstag, 17.11.2009 20:48

@ Joachim Wentzel und alle: das Problem liegt woanders! • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 21:51

Hallo Thomas • Madame-Cherie • Mittwoch, 18.11.2009 14:59

Hallo Thomas • unbequemer • Mittwoch, 18.11.2009 04:43

Re: @ Joachim Wentzel und alle: das Problem liegt woanders! • Jesses vom Nagelbrett • Dienstag, 17.11.2009 23:03

''kein anständiger Mensch ist gezwungen, in ARGEn o.ä. zu arbeiten ...'' • ClaudiaF. • Dienstag, 17.11.2009 23:02

´´die Kenntnis, wie ARGE-Mitarbeiter/innen so ''ticken'' `´
fan • Dienstag, 17.11.2009 23:37

Re: ''kein anständiger Mensch ist gezwungen, in ARGEn o.ä. zu arbeiten ...''
Jesses vom Nagelbrett • Dienstag, 17.11.2009 23:14

Grundsätzliche Solidarität zeigten
HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 14:01

Erwin sagt ja immer
Moorsoldat • Mittwoch, 18.11.2009 01:26

→ Nein, es ist schlimmer
Matthias • Mittwoch, 18.11.2009 16:16

… Re: Erwin sagt ja immer
Jesses vom Nagelbrett • Mittwoch, 18.11.2009 07:44

Niveau • hosja • Dienstag, 17.11.2009 20:35

'Kein anständiger Mensch ... • Metrobus • Dienstag, 17.11.2009 20:35

@Metrobus - oder soll ich sagen: Hallo Rascha? • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 22:01

Du meinst, so viel zu wissen ... • Metrobus • Dienstag, 17.11.2009 22:21

Re: Du meinst, so viel zu wissen ...
HotRod • Mittwoch, 18.11.2009 12:05

Re: Dann bitte ich um Entschuldigung für die Formulierung • Matthias • Dienstag, 17.11.2009 18:36

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • Metrobus • Dienstag, 17.11.2009 17:19

@Thomas Da fehlt etwas • Castor • Dienstag, 17.11.2009 16:36

@Castor - danke für den Hinweis o.W.T. • Thomas Kallay • Dienstag, 17.11.2009 17:45

Re: @Tacheles: zu Eurer Veröffentlichung betreffend die Überprüfungsanträge • mahawk • Dienstag, 17.11.2009 16:12

Erwin Denzler und seine Rechtsauffassung • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 15:46

Harald, ob eure Überprüfungsanträge oder die von T. Kallay... • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 21:58

Wer ist denn hier der Feind ? • HIOB4 • Dienstag, 17.11.2009 19:30

@ Ziegensittich • Harald Thome – Tacheles e.V. • Dienstag, 17.11.2009 17:15

Harald, bitte lesen! • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 18:26

dazu ... • Harald Thome – Tacheles e.V. • Dienstag, 17.11.2009 18:42

Re: @ Ziegensittich • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 18:08

Was ist hier wieder los im Forum ? • freelancer • Dienstag, 17.11.2009 16:45

Mensch, Leute, was streitet Ihr hier wieder und dann noch über • Eberhard Fritsch • Dienstag, 17.11.2009 23:32

Das ist aber echt unter die Gürtellinie.... • Glasgow • Dienstag, 17.11.2009 16:32

Volle Zustimmung! owt • Metrobus • Dienstag, 17.11.2009 16:35

Dass Erwin Denzler dem Feind alleine deswegen schon in die Hände spielt, sollte • Willi 2 • Dienstag, 17.11.2009 16:22

wünsche Dir gute Besserung und mit etwas Glück ist es jetzt • JRS • Dienstag, 17.11.2009 22:13

Re: Dass Erwin Denzler dem Feind alleine deswegen schon in die Hände spielt, sol • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 16:31

Denzlers Expertise • 12243 • Dienstag, 17.11.2009 16:40

nur mal zur Anmerkung • Willi 2 • Dienstag, 17.11.2009 16:37

Zunächst wünsche ich Ihnen gute Besserung. Weshalb nur lassen Sie ... • Joachim Wentzel • Dienstag, 17.11.2009 17:26

zu verstehende Art von Herrn Erwin Denzler hat sicher andere Gründe. • Willi 2 • Dienstag, 17.11.2009 17:39

Warum ich hier anderer Ansicht bin als Thomas • Erwin Denzler • Dienstag, 17.11.2009 17:35

Ihre Darstellung kann ich nachvollziehen. - Aus eigener Erfahrung weiß ich, ... • Joachim Wentzel • Dienstag, 17.11.2009 17:45

Re: nur mal zur Anmerkung • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 17:01

dann verschwinde doch einfach, wenn Du sowieso hier jeden • Garfield • Dienstag, 17.11.2009 18:04

Willi 2, noch eine letzte Sache... • Ziegensittich • Dienstag, 17.11.2009 17:11

Ich hoffe nur... • Glasgow • Dienstag, 17.11.2009 16:51

Erwin weiß schon, was er von solchen Ergüssen halten soll ... • Metrobus • Dienstag, 17.11.2009 17:20

Bitte mal kräftig durchatmen oder Baldrian einnehmen • HPS Schneider • Dienstag, 17.11.2009 22:34

Nee, HPS, jeder verfolgt sein eigenes Ziel, ein gemeinsames Ziel gibt es nicht
könig alkohol • Mittwoch, 18.11.2009 00:44