Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung

Aktuelles

Mitfahrgelegenheit von Wuppertal und Umgebung zur Demo nach Oldenburg

Über den Erwerbslosenverein Tacheles werden Mitfahrgelegenheiten aus Wuppertal und Umgebung zur Demo nach Oldenburg a, 10.10. organisiert. Kostenbeitrag 8 EUR pro Person.

Jetzt seit ihr dran in die Pötte zu kommen! 8 EUR kann sich jeder ALG II – Empfänger leisten!

Wer dieses Angebot nutzen will, soll sich bitte hier anmelden: Anmeldeformular.

Andere Anreisemöglichkeiten aus anderen Regionen: www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html.

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Demoaufruf: 10. Oktober 2010 in Oldenburg – Krach schlagen statt Kohldampf schieben

Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen: Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort! Zu wenig Hartz IV ist schlecht für alle!

• Alle Infos zur bundesweiten Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg
  www.krach-statt-kohldampf.de
• Den Demoaufruf als PDF-Datei herunterladen.
  www.krach-statt-kohldampf.de/temp/Flyer_Krach_schlagen_10.10.2010_Mail.pdf
• Zur Mobilisierung wird bundesweit die kostenlose Massenzeitung „Existenzsicherung mit und ohne Arbeit” herausgegeben. Wir suchen Initiativen und Gruppen, die sich aktiv an deren Verteilung beteiligen. Alle Infos zur Zeitung und das Formular für die kostenlose Bestellung unter
  www.erwerbslos.de/aktivitaeten/481-massenzeitung-existenzsicherung-mit-und-ohne-arbeit.html
• Wir wollen zur Demo für eine kleine Kostenbeteiligung mindestens einen Bus aus Wuppertal und Region organisieren. Interessierte können sich mit Angabe von Ort und Anzahl der möglichen MitfahrerInnen bei Frank Jäger melden. Weitere Infos zu Mitfahrmöglichkeiten unter
  www.krach-statt-kohldampf.de/sites/anreise.html

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Diskussionspapier: zuspitzen! soziale kämpfe in der krise

Mit dieser (unvollendeten) kritischen Bestandaufnahme der sozialen Bewegung und ihren zugespitzten Thesen wollen die AutorInnen zur Diskussion und Kontroverse, zum produktiven Streit um die Zukunft sozialer Kämpfe beitragen.

Die Autor/innen: Berit Schröder (felS), Claudia Kratzsch + Hinrich Garms (BAG Prekäre Lebenslagen), Corinna Genschel (Kontaktstelle soziale Bewegungen), Edgar Schu (Aktionsbündnis Sozialproteste), Frank Eschholz (Soziale Bewegung Land Brandenburg), Frank Jäger (Tacheles e.V.), Guido Arnold (agenturschluss), Karin Zennig + Volker Hinck (d.i.s.s.i.d.e.n.t.)

Als PDF-Dokument herunterladen unter www.frank-jaeger.info/download/soziale%20kampfe%20in%20krise%20Juli%202010.pdf/at_download/file

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Der Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A – Z ist jetzt mit aktuellem Ergänzungsblatt (Stand: Mai 2010) erhältlich.

Für alle, die bereits mit dem Leitfaden arbeiten, steht das Ergänzungsblatt als PDF-Datei zum Herunterladen bereit. mehr…

• Das Ergänzungsblatt als PDF-Datei herunterladen [PDF 70KB]
• Aktuelle Infos zum Leitfanden

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Umfrage bei Erwerbslosen widerlegt offizielles Ergebnis der Bundesagentur für Arbeit

Die vom Erwerbslosenverein Tacheles e.V. durchgeführte „Kundenzufriedenheitsumfrage” offenbart schwerwiegende Mängel an der Arbeit der Wuppertaler ARGE. Die in dem 33seitigen Bericht dargestellten Mängel offenbaren grundlegende strukturelle Mängel bei der Verwaltung und „Betreuung” der 46.500 Wuppertaler Hartz IV-Bezieher/inne. Der Verein fordert dringende Korrekturen und personelle Verbesserungen. Pressemitteilung vom 18. Mai 2010, mehr…

Den Untersuchungsbericht „Unabhängige „Kundenzufriedenheitsumfrage” bei Bezieher/innen von Leistungen nach dem SGB II in Wuppertal„ als PDF-Datei herunterladen [PDF 487KB]

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Zur Entscheidung des BVerfG zu den Regelleistungen und der Härtefallregelung

Tacheles – Einschätzung: Wie weiter mit Überprüfungsanträgen, offenen Verfahren und aktuellen atypischen Bedarfslagen? mehr…

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Ursachen und Auswirkungen von Sanktionen nach § 31 SGB II

Für die von der Hans-Böckler-Stiftung geförderte Untersuchung hat Anne Ames 2009 intensive, problemzentrierte Interviews mit 30 Sanktionsbetroffenen geführt und ausgewertet. Sie wirft darin ein Licht auf ein von der Arbeitsmarktforschung vernachlässigtes Gebiet: Die Ursachen und Wirkungen von Sanktionen und ihre Folgen auf Betroffene. Wir veröffentlichen eine kurze Rezension, in der der Forschungsansatz skizziert und das Fazit wiedergegeben wird. mehr…

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Unterkunftskosten in NRW: Ministerium trickst zu Lasten der Betroffenen

Seit Januar 2010 gelten in NRW um fünf qm höhere Wohnraumgrößen für angemessene Unterkunftskosten im SGB II und SGB XII. Entgegen eindeutiger Rechtslage und höchstrichterlicher Rechtsprechung versucht das zuständige Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun durch falsche Weisungen die Erhöhung auf zwei qm zu drücken. Zu diesem Rechtsbruch der Landesregierung eine Stellungnahme von Rechtsanwalt Holger Gautzsch, vom Mieterverein Dortmund. mehr…

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Rainer Roth: Eine Bewertung der BVerfG Entscheidung

Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein! mehr…

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Umsetzung des BVerfG-Urteils zu Hartz IV führt zu deutlichen Leistungs-Erhöhungen für Hilfebedürftige

Rüdiger Böker zuvor schon Gutachter im Regelsatzverfahren hat die Maßgaben des BVerfG anlässlich der EVS Sonderauswertung zahlenmäßig umgesetzt und kam zu erstaunlichen Ergebnissen mehr…

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Bundesverfassungsgericht schafft Anspruchsgrundlage für laufende atypische Bedarfe

Auch wenn die Entscheidung des BVerfG in einigen Teilen enttäuschend war und genau keine Rückwirkende oder gegenwärtige Kompensation für planmäßige Unterdeckung geschaffen hat, hat es eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen mehr…

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Bündnis für ein Sanktionsmoratorium — Den Sanktionsparagraphen aussetzen

Am 13. August stellten VertreterInnen aus Parteien, Gewerkschaften, Erwerbslosenorganisationen, Verbänden, Wissenschaft und Kultur der Öffentlichkeit ein breites Bündnis vor. Mit einer gemeinsamen Kampagne will das Bündnis die SGB II-Sanktionspraxis sofort stoppen und darüber eine öffentliche Debatte über „Strafen” im Arbeitslosen- und Sozialrecht anstoßen. Tacheles fordert LeserInnen auf, den Aufruf und das Bündnis zu unterstützen, und sich einzutragen!

• Die Pressemitteilung vom 13.08.2009 zur Vorstellung des Bündnisses
• Der Aufruf für ein Sanktionsmoratorium
• Alle Infos zum Bündnis und weiteres Material zum Thema Sanktionen unter www.sanktionsmoratorium.de

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