Materialien zum ALG II
Links rund um das Thema Arbeitslosengeld II
Gesetzestexte
- Gesetzestext SGB II mit Einarbeitung des Optionsgesetzes
SGB II mit Optionsgesetz.pdf [PDF 305 KB] - Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (VO zu § 6 a, abs. 2 SGB II) vom 29.09.2004
VO Zulassung kommunaler Träger [PDF 79 KB] - Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim ALG II (VO zu § 13 SGB II) vom 29.09.2004
EinkommensVo.pdf [PDF 68 KB] - Verordnung zur Regelung der Grundsätze des Verfahrens für die Arbeit der Einigungsstellen nach dem SGB II – Eignungsstellen-Verfahrensverordnung (VO zu § 45 Abs. 3 SGB II) vom 06.10.2004
Einigungsstellen VerfahrensVO.pdf [PDF 1245 KB] - Entwurf einer VO zu § 66 Nr. 1 SGB II zur Regelung der Übermittlung von Daten und des Übergangs von Leistungen von den Trägern der Sozialhilfe auf die Bundesagentur für Arbeit
http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_ii/2004_06_09_vo_66_1_bmwa_entwurf.pdf - Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG- SGB II NRW) Drucksache 13/5953 Stand: 14.09.2004
SGB II Ausführungsgesetz NRW.pdf [PDF 20 KB] - Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II
SGB_II_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx - Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB III
SGB_III_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx
Materialen
- Grundsicherung für Arbeitsuchende von A bis Z Erklärungen in Stichworten von Johannes Steffen / Arbeitnehmerkammer Bremen
http://www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik/doku/05_soziales/sgb_ii/alg_ii_abisz.htm - Handlungsempfehlung/Geschäftsanweisung der BA zur Umsetzung des SGB II / Stand: 12.08.2004
BA Vorblatt Handlungsleitlinien SGB II.html - Anhang der Handlungsempfehlung als Zip Archiv
Handlungsleitlinien.zip [ZIP 1523 KB] - Informationsblatt des BMWA zur Einkommensverordnung / Stand: Okt. 04
BMWA Info EinkommensVO.pdf [PDF 68 KB] - Allgemeine Infos zu Kosten der Unterkunft, Wasserkosten und Kosten der Unterkunft in Sachsen / Stand: 7 Dezember 2004
Mietobergrenzen.html - ALG II - Leistungsempfänger haben derzeit keine gültige Krankenversicherungskarte. Tacheles versucht eine erste Hilfe zu geben. / Stand: 10 Januar 2005
ALG_II_Krankenversicherung.html
Berechnungsprogramme & Nützliches
- Einkommensrechner des BMWA (Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit) zur Einkommensbereinigung
Einkommensrechner_BMWA.xls [Excel 74 KB] - Dazu ein Informationsblatt des BMWA zur Einkommensanrechnung und – bereinigung unter ALG II
BMWA Info EinkommensVO.pdf [PDF 68 KB] - ALG II – Berechnungsprogramm von Michael Brinkmann, Exceldatei zum Download von der Seite:
http://www.arbeitslosengeldii.de - ALG II – Online Rechner der Stadt Osnabrück (allerdings mit Stand vom 17.06.04)
http://www.osnabrueck.de/php/online-rechner/alg2-eingabe.htm
Stellungnahmen
- Der Putsch von ganz oben: Wirtschaft und Politik bauen diesen Staat rücksichtslos um. Was der SPD gestern noch heilig war, ist heute Teufelszeug. Die Reformen zertrümmern das Land - es wird kalt in Deutschland. Eine Abrechnung von Arno Luik / Stern
Der Putsch von ganz oben.html - Neue Sozialleistung Alg II als SGB II — eine Kurzkritik
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2003/alhi_sohi_2003_11_11_fclaus.html - Folienvortrag von Harald Thomé Grundsicherung für Arbeitssuchende / Stand: Februar 2005
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harald/SGB_II_Folien.pdf - Stellungnahme von Prof. Dr. Utz Krahmer: Zu einigen rechtlichen Widersprüchen des aktivierenden Sozialstaats und damit verbundenen verfassungsrechtlichen Bedenken
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Rechtliche_Widersprueche_des_aktivierenden_Sozialstaats.html - Fachstellungnahme vom Prof. Uwe Berlit, Richter am Bundesverwaltungsgericht zum ALG II
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2003/fachstellungnahme_sgbii_und_xii.html - Grenzen der Zumutbarkeit von Arbeit für Sozialhilfeberechtigte bei Niedriglöhnen und Lohnwucher von Helga Spindler
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2003/zumutbarkeit_niedriglohn.html - DGB: Druck auf Arbeitslose hat die Löhne im Visier
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/DGB_wacht_auf.html - Mannheimer Jobcenter - ein Vorgeschmack auf Arbeitslosengeld II?
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Mannheimer_Jobcenter.html - Initiative zur Förderung unabhängiger Sozialberatung im Zuge der Einführung der Sozialgesetzbücher II und XII
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/initiative_sozialberatung.html - Kurzkommentar von Prof. Uwe Berlit zur Anrechnung von ALHI auf ALG II
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/Anrechnung_von_Arbeitslosenhilfe_auf_ALG_II.html - Die PR-Lüge um die Ein- und Zwei- Euro-Job: BMWA betreibt unseriöse Informationspolitik / Tacheles e.V.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/BMWA_Propaganda.html - Informationen des DGB (ISA Okt. 04) zu: Öffentlich geförderte Beschäftigung mit und ohne Arbeitnehmerrechte / Anforderungen des DGB
ISA, DGB Okt. 04 zu Arbeitsgelegenheiten [PDF 105 KB] - Prof. Ulrich Stascheit (Arbeitslosenprojekt TuWas, FH Frankfurt) - Die halbe Wahrheit zum Arbeitslosengeld II oder was die Bundesregierung bei ihren »Ersten Basisinformationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende« unterschlägt.
Stascheit TuWas.pdf [PDF 69 KB] - Stellungnahme des DGB Thüringen zur Schaffung von „Arbeitsgelegenheiten” nach dem SGB II / Endfassung 15.9.2004
DGB_Thueringen_Lohn_statt_1Euro_Gelegenheiten.pdf [PDF 92 KB] - Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung — gemeinnützig und zusätzlich?
Gemeinnuetzige_Arbeitsgelegenheiten.html - Ein Systemwechsel vom Sozialstaat zum Wettbewerbsstaat — Von Daniel Kreutz, Ex Grünen MdL
Systemwechsel.html - Auszubildende und Studierende und SGB II und SGB XII — Von Harald Thomé
Studium_Ausbildung_und_SGB_II.html
Formulare und Datenschutz
- Die ALG II Antragsformulare
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/formulare/Antrag_auf_Leistungen_nach_dem_SGB_II/default.html - Aktuellste Hinweise des Landesdatenschutz Zentrums Schleswigholstein zum Ausfüllen des Antrages Ausfüllhinweise von Schleswigholstein zum Pdf
http://www.datenschutzzentrum.de/allgemein/alg2.htm - ALG II Formular — Gravierender Verstoß gegen den Sozialdatenschutz — Tacheles Materialien
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/ALG_II_datenschutz.html - Ausfüllanleitung zum ALG II Antrag von Guido Grüner (quer)
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/formulare/Antrag_auf_Leistungen_nach_dem_SGB_II/Ausfuellhinweise.html
Weitere Infos
- Kampagne: Viele ALG II – Bescheide sind fehlerhaft — Tacheles ruft zum Widerspruch auf!
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/ALG_II_Bescheidfehler.html - Kampagne Vorsicht! Arbeitslosengeld II
Damit Sie nicht unter die Räder kommen!
Eine Kampagne der BAG-SHI und Quer
http://www.alg-2.info - In Zukunft in-jobs — Ein künstlerischer Beitrag des Büros für absurde Statistik
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2004/ein-euro-in-job.html
