Zusammenstellung: Geplante Gesetzesänderungen im SGB II ab Januar 2011
Wir möchten ausgehend von den vorliegenden Referentenentwürfen eine Zusammenstellung verschiedener und bekannter Zusammenfassung und Stellungnahmen zu den Referentenentwürfen des BMAS zu den in 2011 geplanten Änderungen im SGB II / SGBXII und weiterer Gesetze geben.
Die Referentenentwürfe:
- Referentenentwurf des BMAS zum „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch” vom 20. September 2010
- Referentenentwurf des BMAS zum „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch” vom 26. September 2010
- Synopse zum Gesetzesentwurf
Hier nun kurz der Zeitplan des Gesetzesentwurfes:
Das Kabinett soll den Entwurf am 20.10. beschließen, die Koalitionsfraktionen werden ihn am 26.10. beschließen, am 29.10. wird die 1. Lesung sein und am 17.12.2010 die entsprechende Bundesrats-Sitzung.
Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren:
- Stellungnahme des Zukunftsforum Familie e.V. v. 05.10.2010
- Positionsbestimmung und um Fragen der A-Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Thüringen auf Arbeitsebene
- Deutscher Caritasverband v. 06.10.2010
- Stellungnahme des DGB v. 05.10.2010
- Zusammenfassung der Bewertung des Diakonischen Werkes der EKD v. 06.10.2010
- SPD – Bundestagsfraktion
- Stellungnahme SoVD v. 06.10.2010
Nun einige Bewertungen:
- Caritasverband v. 27. September 2010
- Zusammenfassung des Gesetzesinhaltes auf dem AuS-Portal
- SGB II geplante Gesetzesänderungen, BerndEckhardt, Ökomenisches ALZ Nürnberg
- Fachliche Stellungnahme von Tacheles zum Referentenentwurf an Politiker und Verbände v. 14.10.2010
- Vorläufige Bewertung des DPWV
- ELO Forum: Offenbar sollen Hartz IV-Bezieher in Wohngemeinschaften 73 Euro weniger bekommen, PM 13.Ojt. 2010
- Stellungnahme von Ra Raik Pentzek zur Verkürzung der rechtlichen Möglichkeiten im Bereich des §44 SGB X
- Stellungnahme des Deutschen Richterbundes zum Referentenentwurf
Material zur Regelleistungshöhe und EVS Auswertung und Manipulation
- Unterrichtung durch das BMAS - Ausgewählte Ergebnisse der Einkommens– und Verbrauchsstichprobe 2008, 28. Sep. 2010
- Statistisches Bundesamt // Wirtschaftsrechnungen // Einkommens- und Verbrauchsstichprobe Einnahmen und Ausgaben privater Haushalte aus 2008
- Landkreisinfo vom 29. September 2010 - Gesetzentwurf des BMAS zu den Regelsätzen im SGB II und SGB
- EVS Auswertung: unterste 20% der nach dem Haushaltsnettoeinkommen geschichteten Haushalte ohne die vorab ausgeschlossenen SGBII/XII-Empfänger
- EVS Auswertung Ein- Personen – Haushalt
- EVS Auswertung Ehepaar Kind unter 6 Jahre
- EVS Auswertung Ehepaar Kind unter 14 Jahre
- EVS Auswertung Ehepaar Kind unter 18 Jahre
Eine umfassende Stellungnahme für die Praxis wird es von Tacheles geben. An ihr wird derzeit gearbeitet.
Tacheles Online – Redaktion
Harald Thomé
17. Oktober 2010